Amos Goldberg zum Krieg in Gaza: „Ja, es ist Völkermord“

Die jüdische Geschichte wird von nun an mit dem Kainsmal des "schrecklichsten aller Verbrechen" befleckt sein, das nicht von ihrer Stirn getilgt werden kann. So wird es im Urteil der Geschichte für die kommenden Generationen gesehen werden.

Aus juristischer Sicht ist noch nicht abzusehen, wie der Internationale Gerichtshof in Den Haag entscheiden wird, doch angesichts seiner bisherigen vorläufigen Urteile und der zunehmenden Berichte von Juristen, internationalen Organisationen und investigativen Journalisten scheint die Richtung des künftigen Urteils klar zu sein.

Bereits am 26. Januar entschied der IGH mit überwältigender Mehrheit (14:2), dass Israel möglicherweise einen Völkermord in Gaza begeht. Am 28. März, nachdem Israel die Bevölkerung des Gazastreifens vorsätzlich ausgehungert hatte, erliess das Gericht weitere Anordnungen (diesmal mit 15:1 Stimmen, wobei die einzige Gegenstimme vom israelischen Richter Aharon Barak kam), in denen es Israel aufforderte, den Palästinensern nicht ihre Rechte zu verweigern, die durch die Völkermordkonvention geschützt sind.

Der gut begründete Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, kam zu einer etwas entschlosseneren Schlussfolgerung und ist eine weitere Grundlage für die Feststellung, dass Israel tatsächlich Völkermord begeht. Der detaillierte und regelmässig aktualisierte Bericht des israelischen Wissenschaftlers Dr. Lee Mordechai [Heb], der Informationen über das Ausmass der israelischen Gewalt in Gaza sammelt, kommt zu demselben Schluss. Führende Wissenschaftler wie Jeffrey Sachs, Wirtschaftsprofessor an der Columbia University (und Jude mit einer herzlichen Einstellung zum traditionellen Zionismus), mit dem sich Staatsoberhäupter in aller Welt regelmässig über internationale Fragen beraten, sprechen vom israelischen Völkermord als etwas Selbstverständlichem.

Hervorragende investigative Berichte wie der von Yuval Avraham [Heb] in Local Call und insbesondere seine jüngste Untersuchung der künstlichen Intelligenzsysteme, die vom Militär bei der Auswahl der Ziele und der Durchführung der Attentate eingesetzt wurden, vertiefen diesen Vorwurf noch weiter. Die Tatsache, dass das Militär beispielsweise die Tötung von 300 unschuldigen Menschen und die Zerstörung eines ganzen Wohnviertels zuliess, um einen Hamas-Brigadekommandeur auszuschalten, zeigt, dass militärische Ziele fast zufällige Ziele für die Tötung von Zivilisten sind und dass jeder Palästinenser im Gazastreifen ein Ziel für die Tötung ist. Das ist die Logik des Völkermordes.

Ja, ich weiss, sie sind alle Antisemiten oder selbsthassende Juden. Nur wir Israelis, deren Verstand mit den Verlautbarungen des IDF-Sprechers gefüttert wird und die nur den Bildern ausgesetzt sind, die die israelischen Medien für uns gesichtet haben, sehen die Realität, wie sie ist. Als ob es nicht schon unendlich viel Literatur über die sozialen und kulturellen Verleugnungsmechanismen von Gesellschaften gäbe, die schwere Kriegsverbrechen begehen. Israel ist in der Tat ein paradigmatischer Fall solcher Gesellschaften, ein Fall, der noch in jedem Universitätsseminar der Welt, das sich mit diesem Thema befasst, gelehrt werden wird.

Es wird noch einige Jahre dauern, bis der Gerichtshof in Den Haag sein Urteil verkündet, aber wir dürfen die katastrophale Situation nicht nur durch die juristische Brille betrachten. Was in Gaza geschieht, ist Völkermord, denn das Ausmass und das Tempo des wahllosen Tötens, der Zerstörung, der Massenvertreibung, der Vertreibung, des Hungers, der Hinrichtungen, der Auslöschung kultureller und religiöser Einrichtungen, der Zerschlagung der Eliten (einschliesslich der Ermordung von Journalisten) und der umfassenden Entmenschlichung der Palästinenser ergeben ein Gesamtbild des Völkermords, einer bewussten Vernichtung der palästinensischen Existenz in Gaza.

So wie wir solche Begriffe normalerweise verstehen, existiert der palästinensische Gazastreifen als geografisch-politisch-kulturell-menschlicher Komplex nicht mehr. Völkermord ist die vorsätzliche Vernichtung eines Kollektivs oder eines Teils davon - nicht aller seiner Individuen. Und das ist es, was in Gaza geschieht. Das Ergebnis ist zweifelsohne ein Völkermord. Die zahlreichen Vernichtungserklärungen hochrangiger israelischer Regierungsvertreter und der allgemein vernichtende Ton der öffentlichen Diskussion, auf den die Haaretz-Kolumnistin Carolina Landsman zu Recht hingewiesen hat, deuten darauf hin, dass dies auch beabsichtigt war.

Israelis glauben fälschlicherweise, dass ein Völkermord nur dann als solcher angesehen werden kann, wenn er wie der Holocaust aussieht. Sie stellen sich Züge, Gaskammern, Krematorien, Tötungsgruben, Konzentrations- und Vernichtungslager und die systematische Verfolgung aller Mitglieder der Opfergruppe bis hin zum Tod vor. So etwas hat es in Gaza tatsächlich nicht gegeben. Ähnlich wie beim Holocaust stellen sich die meisten Israelis auch vor, dass das Opferkollektiv nicht in gewalttätige Aktivitäten oder tatsächliche Konflikte verwickelt ist und dass die Mörder sie aufgrund einer wahnsinnigen, sinnlosen Ideologie ausrotten. Dies ist auch in Gaza nicht der Fall.

Der brutale Hamas-Angriff vom 7. Oktober war ein abscheuliches, schreckliches Verbrechen. Etwa 1.200 Menschen wurden getötet oder ermordet, darunter mehr als 850 israelische (und ausländische) Zivilisten, darunter viele Kinder und ältere Menschen, etwa 240 lebende Israelis wurden nach Gaza entführt, und es wurden Gräueltaten wie Vergewaltigungen begangen. Es handelt sich um ein Ereignis mit tiefgreifenden, katastrophalen und lang anhaltenden traumatischen Auswirkungen für viele Jahre, sicherlich für die direkten Opfer und ihr unmittelbares Umfeld, aber auch für die israelische Gesellschaft als Ganzes. Der Angriff zwang Israel zu einer Selbstverteidigungsreaktion.

Auch wenn jeder Fall von Völkermord hinsichtlich des Umfangs und der Merkmale der Ermordung einen anderen Charakter hat, so ist doch den meisten Fällen gemeinsam, dass sie aus einem echten Gefühl der Selbstverteidigung heraus begangen wurden. Rechtlich gesehen kann ein Ereignis nicht gleichzeitig Selbstverteidigung und Völkermord sein. Diese beiden rechtlichen Kategorien schliessen sich gegenseitig aus. Historisch gesehen ist Selbstverteidigung jedoch nicht unvereinbar mit Völkermord, sondern in der Regel eine der Hauptursachen, wenn nicht sogar die Hauptursache.

In Srebrenica - zu dem der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien im Juli 1995 auf zwei verschiedenen Ebenen feststellte, dass es sich um einen Völkermord handelte - wurden "nur" etwa 8.000 bosnisch-muslimische Männer und Jugendliche über 16 Jahren ermordet. Die Frauen und Kinder waren zuvor vertrieben worden.

Verantwortlich für die Ermordung waren die bosnisch-serbischen Streitkräfte, deren Offensive inmitten eines blutigen Bürgerkriegs stattfand, in dem beide Seiten Kriegsverbrechen begingen (wenn auch die Serben weitaus mehr) und der nach einer einseitigen Entscheidung der bosnischen Kroaten und Muslime ausbrach, sich von Jugoslawien zu lösen und einen unabhängigen bosnischen Staat zu gründen, in dem die Serben eine Minderheit waren.

Die bosnischen Serben, die sich an die Verfolgung und Ermordung während des Zweiten Weltkriegs erinnern, fühlten sich bedroht. Die Komplexität des Konflikts, an dem keine Seite unschuldig war, hinderte den IStGH nicht daran, das Massaker von Srebrenica als einen Akt des Völkermords anzuerkennen, der über die anderen von den Parteien begangenen Kriegsverbrechen hinausging, da diese Verbrechen keinen Völkermord rechtfertigen können. Das Gericht erklärte, dass die serbischen Streitkräfte die bosnisch-muslimische Existenz in Srebrenica durch Mord, Vertreibung und Zerstörung vorsätzlich vernichteten. Heute leben dort übrigens wieder bosnische Muslime, und einige der zerstörten Moscheen sind wieder aufgebaut worden. Aber der Völkermord verfolgt die Nachkommen von Mördern und Opfern gleichermassen.

Der Fall Ruanda ist völlig anders gelagert. Dort herrschte lange Zeit im Rahmen der belgischen Kolonialherrschaft, die auf dem Prinzip "Teile und herrsche" beruhte, die Minderheit der Tutsi, die die Mehrheitsgruppe der Hutu unterdrückte. In den 1960er Jahren kehrte sich die Situation jedoch um, und nach der Unabhängigkeit von Belgien im Jahr 1962 übernahmen die Hutu die Kontrolle über das Land und verfolgten eine repressive und diskriminierende Politik gegenüber den Tutsi, auch diesmal mit Unterstützung der ehemaligen Kolonialmächte.

Allmählich wurde diese Politik unerträglich, und 1990 brach ein brutaler, blutiger Bürgerkrieg aus, der mit dem Einmarsch einer Tutsi-Armee, der Ruandischen Patriotischen Front, begann, die hauptsächlich aus Tutsi bestand, die nach dem Fall der Kolonialherrschaft aus Ruanda geflohen waren. Dies hatte zur Folge, dass die Tutsi in den Augen des Hutu-Regimes kollektiv mit einem tatsächlichen militärischen Feind identifiziert wurden.

Während des Krieges begingen beide Seiten schwere Verbrechen auf ruandischem Boden sowie auf dem Boden der Nachbarländer, auf die der Krieg überschwappte. Keine der beiden Seiten war absolut unschuldig oder absolut böse. Der Bürgerkrieg endete mit den 1993 unterzeichneten Abkommen von Arusha, die eine Beteiligung der Tutsi an den staatlichen Institutionen, der Armee und den staatlichen Strukturen vorsahen.

Doch diese Vereinbarungen scheiterten, und im April 1994 wurde das Flugzeug des ruandischen Hutu-Präsidenten abgeschossen. Bis heute ist nicht bekannt, wer das Flugzeug abgeschossen hat, und es wird vermutet, dass es sich um Hutu-Kämpfer gehandelt hat. Die Hutu waren jedoch überzeugt, dass das Verbrechen von Tutsi-Widerstandskämpfern begangen worden war, was als echte Bedrohung für das Land empfunden wurde. Der Völkermord an den Tutsi war in vollem Gange. Die offizielle Begründung für den Völkermord war die Notwendigkeit, die existenzielle Bedrohung durch die Tutsi ein für alle Mal zu beseitigen.

Der Fall der Rohingya, den die Regierung Biden kürzlich als Völkermord anerkannt hat, ist wieder ganz anders. Nach der Unabhängigkeit Myanmars (ehemals Birma) im Jahr 1948 wurden die muslimischen Rohingya zunächst als gleichberechtigte Bürger und Teil des mehrheitlich buddhistischen Staatsgebildes betrachtet. Doch im Laufe der Jahre und insbesondere nach der Errichtung der Militärdiktatur im Jahr 1962 wurde der birmanische Nationalismus mit mehreren dominierenden ethnischen Gruppen identifiziert, die hauptsächlich buddhistisch waren und zu denen die Rohingya nicht gehörten.

Ab 1982 wurden Staatsbürgerschaftsgesetze erlassen, durch die die meisten Rohingya ihrer Staatsbürgerschaft und ihrer Rechte beraubt wurden. Sie wurden als Fremde und als Bedrohung für die Existenz des Staates angesehen. Die Rohingya, unter denen es in der Vergangenheit kleine Rebellengruppen gab, bemühten sich, nicht in den gewaltsamen Widerstand hineingezogen zu werden, aber 2016 hatten viele das Gefühl, dass sie ihre Entrechtung, die Repression, die Gewalt von Staat und Mob gegen sie und ihre schrittweise Vertreibung nicht verhindern konnten, und eine Untergrundbewegung der Rohingya griff Polizeistationen in Myanmar an.

Die Reaktion war brutal. Bei Razzien der myanmarischen Sicherheitskräfte wurden die meisten Rohingya aus ihren Dörfern vertrieben, viele von ihnen wurden massakriert und ihre Dörfer vollständig ausgelöscht. Als Aussenminister Antony Blinken im März 2022 im Holocaust-Museum in Washington die Erklärung verlas, in der er anerkannte, dass es sich bei dem, was den Rohingya angetan wurde, um Völkermord handelte, sagte er, dass 2016 und 2017 etwa 850.000 Rohingya nach Bangladesch deportiert und etwa 9.000 von ihnen ermordet worden seien. Dies reichte aus, um das, was den Rohingya angetan wurde, als das achte derartige Ereignis anzuerkennen, das die Vereinigten Staaten als Völkermord betrachten, abgesehen vom Holocaust. Der Fall der Rohingya erinnert uns an das, was viele Völkermordforscher in ihrer Forschung festgestellt haben und was für den Fall Gaza sehr relevant ist: eine Verbindung zwischen ethnischer Säuberung und Völkermord.

Die Verbindung zwischen den beiden Phänomenen ist zweifach, und beide sind für den Gazastreifen relevant, wo die grosse Mehrheit der Bevölkerung aus ihren Wohnorten vertrieben wurde und nur die Weigerung Ägyptens, Massen von Palästinensern auf seinem Territorium aufzunehmen, sie daran hinderte, Gaza zu verlassen. Einerseits signalisiert die ethnische Säuberung die Bereitschaft, die gegnerische Gruppe um jeden Preis und ohne Kompromisse zu beseitigen, und gleitet daher leicht in einen Völkermord ab oder ist Teil davon. Andererseits schafft die ethnische Säuberung in der Regel Bedingungen, die die teilweise oder vollständige Ausrottung der Opfergruppe ermöglichen oder verursachen (z. B. Krankheiten und Hungersnöte).

Im Fall des Gazastreifens sind die "sicheren Zufluchtsorte" oft zu Todesfallen und vorsätzlichen Vernichtungszonen geworden, und in diesen Zufluchtsorten lässt Israel die Bevölkerung absichtlich aushungern. Aus diesem Grund gibt es nicht wenige Kommentatoren, die glauben, dass die ethnische Säuberung das Ziel der Kämpfe in Gaza ist.

Auch der Völkermord an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs hatte einen Hintergrund. In den Jahren des Niedergangs des Osmanischen Reiches entwickelten die Armenier ihre eigene nationale Identität und forderten Selbstbestimmung. Ihr unterschiedlicher religiöser und ethnischer Charakter sowie ihre strategische Lage an der Grenze zwischen dem Osmanischen und dem Russischen Reich machten sie in den Augen der osmanischen Behörden zu einer gefährlichen Bevölkerung.

Bereits Ende des 19. Jahrhunderts kam es zu schrecklichen Gewaltausbrüchen gegen die Armenier, so dass einige Armenier tatsächlich mit den Russen sympathisierten und sie als potenzielle Befreier betrachteten. Kleine armenisch-russische Gruppen kollaborierten sogar mit der russischen Armee gegen die Türken und riefen ihre Brüder jenseits der Grenze auf, sich ihnen anzuschliessen, was in den Augen des osmanischen Regimes das Gefühl einer existenziellen Bedrohung verstärkte. Dieses Gefühl der Bedrohung, das sich in einer tiefen Krise des Reiches entwickelte, war ein wichtiger Faktor für die Entstehung des Völkermords an den Armeniern, der ebenfalls einen Prozess der Vertreibung einleitete.

Der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts wurde ebenfalls aus einem Konzept der Selbstverteidigung heraus von den deutschen Siedlern an den Herero und Nama in Südwestafrika (dem heutigen Namibia) verübt. Als Folge der starken Unterdrückung durch die deutschen Siedler rebellierten die Einheimischen und ermordeten in einem brutalen Angriff etwa 123 (vielleicht auch mehr) unbewaffnete Männer. Das Gefühl der Bedrohung in der kleinen Siedlergemeinschaft, die nur einige Tausend Menschen zählte, war real, und Deutschland befürchtete, dass es seine Abschreckung gegenüber den Einheimischen verloren hatte.

Die Reaktion entsprach der wahrgenommenen Bedrohung. Deutschland schickte eine Armee, die von einem hemmungslosen Befehlshaber geführt wurde, und auch dort wurden die meisten dieser Stammesangehörigen zwischen 1904 und 1908 aus einem Gefühl der Selbstverteidigung heraus ermordet - teils durch direkte Tötung, teils unter den von den Deutschen erzwungenen Bedingungen von Hunger und Durst (wiederum durch Deportation, diesmal in die Omaka-Wüste) und teils in grausamen Internierungs- und Arbeitslagern. Ähnliche Vorgänge gab es bei der Vertreibung und Ausrottung indigener Völker in Nordamerika, vor allem im 19. Jahrhundert.

In all diesen Fällen sahen die Täter eine mehr oder weniger berechtigte existenzielle Bedrohung, auf die sie mit dem Völkermord reagierten. Die Vernichtung des Opferkollektivs war kein Akt der Selbstverteidigung, sondern entsprang einem echten Motiv der Selbstverteidigung.

Im Jahr 2011 habe ich in Haaretz einen kurzen Artikel [Heb] über den Völkermord in Südwestafrika veröffentlicht, der mit den folgenden Worten schloss: "Wir können aus dem Völkermord an den Herero und Nama lernen, wie koloniale Herrschaft, die auf einem Gefühl der kulturellen und rassischen Überlegenheit beruht, angesichts lokaler Rebellion in schreckliche Verbrechen wie Massenvertreibung, ethnische Säuberung und Völkermord umschlagen kann. Der Fall des Herero-Aufstandes sollte uns hier in Israel, das in seiner Geschichte bereits eine Nakba erlebt hat, als erschreckendes Warnzeichen dienen."

Amos Goldberg zum Krieg in Gaza „Ja, es ist Völkermord“